Zeit für Grün

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GRÜNE - die Gewinner der Kommunal- wahlen in NRW

Verfasst von Micha am 31.08.09 um 18:06 Uhr und abgelegt unter Themen, Zeit für Grün.

“Wir haben uns klar als dritte Kraft in Nordrhein-Westfalen behauptet. Wir haben mit 12,0 % ein ausgezeichnetes Ergebnis erzielt und unser bis dahin bestes Kommunalwahlergebnis aus dem Jahr 2004 (10,3 %) noch einmal verbessert. Zudem haben wir eine Reihe von Direktmandaten gewonnen, z. B. in Köln (11), Bielefeld (4), Bonn (2), Aachen (1), Münster (1) und Herdecke (1). Damit haben wir unser Wahlziel klar erreicht!”

erklärten die Vorsitzenden der NRW-Grünen, Daniela Schneckenburger und Arndt Klocke in Düsseldorf zum Ausgang der Kommunalwahlen in NRW.

“Wir haben unsere Position vor allem in den Städten ausgebaut und konnten weiter Stimmen hinzugewinnen - das gilt z. B. für Köln mit fast 5 % Gewinn, aber auch für das Ruhrgebiet oder kleine Städte wie Lohmar (+4,2% auf 29,7%) und Telgte (+ 13,6% auf 29,2%)”

Ergebnisse im Überblick

Ergebnisse weiterer Kommunen im Überblick:

Aachen 19% (+2,6)
Region Aachen 14,8%
Bielefeld 17,2% (+1,7)
Bochum 12,4% (+0,4)
Bonn 18,6%    (+2,4)
Dortmund 15,4% (+3,9)
Düsseldorf 14,6% (+2,3)
Hagen 11,9% (+4,6)
Köln 21,7% (+5,1)
Krefeld 14,4% (+2,2)
Kreis Gütersloh 11,3% (+2,8)
Kreis Mettmann 13,4% (+3,3)
Kreis Warendorf 11,2% (+2)
Kreis Wesel 11%    (+0,7)
Mülheim 10,7% (+1,7)
Münster 19,4%
Mönchengladbach 11,9% (+2,5)
Oberhausen 10,4% (+2,8)
Rhein-Sieg-Kreis 13,6% (+1,8)
Solingen 13,1% (+3,8)
Wuppertal 15,3%    (+3)

Damit steigen die Mandatszahlen von 168 auf 216 in den kreisfreien Städten und von 169 auf 196 in den Kreisen. In kreisangehörigen Gemeinden stieg die Zahl von 921 auf 1.127 Sitze.

Grüne Bürgermeister

Besonders erfreut zeigten sich Schneckenburger und Klocke, dass Lothar Mittag als Bürgermeister in Rhede im Amt bestätigt wurde. In Köln und Remscheid konnten mit grüner Unterstützung zwei SPD-KandidatInnen (Jürgen Roters und Beate Wilding) die Oberbürgermeisterwahl gewinnen.

Außerdem wurden die folgenden BürgermeisterInnen mit grüner Unterstützung ins Amt gewählt:

Bornheim: Wolfgang Henseler, SPD/Grüne/WGR
Geilenkirchen: Thomas Fiedler, SPD/Grüne/FDP/WGR
Hellenthal: Rudolf Westerburg, SPD/Grüne/FDP/WGR
Herdecke: Katja Strauss-Köster, CDU/Grüne/FDP
Netphen: Paul Wagner, SPD/Grüne/FDP/WGR
Nideggen: Margit Göckemeyer, SPD/Grüne/WGR
Nordkirchen: Dietmar Bergmann, SPD/Grüne/FDP/WGR
Nottuln: Peter Schneider, SPD/Grüne/WGR
Nümbrecht: Hilko Redenius, CDU/Grüne/FDP
Odenthal: Wolfgang Roeske, SPD/Grüne/WGR
Oelde: Karl-Friedrich Knop, SPD/Grüne/WGR
Schwelm: Jochen Stobbe, SPD/Grüne
Wipperfürth: Michael Styp von Rekowski, SPD/Grüne/WGR

“Viele grüne KandidatInnen für (Ober-)Bürgermeisterämter konnten sehr gute Ergebnisse erzielen”

so Schneckenburger und Klocke weiter. “Lünen (19,8%) und Alfter (34,2%) sind nur zwei Beispiele dafür, dass in Zukunft mehr grüne BürgermeisterInnen in NRW in den Rathäusern regieren werden.”

Ergebnis ist Konsequenz guter inhaltlicher Arbeit vor Ort

Die Landesvorsitzenden der NRW-Grünen führen das Abschneiden der Grünen auf eine sehr gute inhaltliche Arbeit in den Kommunen zurück.

“Wir haben flächendeckend im Land dazu gewonnen - egal ob in rot-grünen, in schwarz-grünen oder sonstigen Konstellationen oder in der Opposition”

so Schneckenburger und Klocke.

“Das zeigt uns: Grüne sind für ihre gute und glaubwürdige inhaltliche Arbeit von den Wählerinnen und Wählern belohnt worden. Es gelingt uns, grüne Politik vor Ort zu durchzusetzen und immer mehr Menschen damit anzusprechen. Bei den Menschen in Nordrhein-Westfalen kommt an: Mit Umwelt- und Klimaschutz lassen sich neue, zukunftsorientierte Arbeitsplätze schaffen. Die Grünen haben Antworten auf die Herausforderungen durch die Finanz- und Wirtschaftskrise.”

NRW ist kein CDU-Land

“Für uns zeigt der Ausgang der Kommunalwahlen auch: NRW ist nicht fest in der Hand der CDU”

sagten die Landesvorsitzenden. So hat die CDU die Oberbürgermeisterposten sowohl in Köln und Essen verloren und in Dortmund wieder nicht gewinnen können. Hier zeigt sich, dass sich der Wegfall der Stichwahlen möglicherweise für die CDU gerächt hat.
Zudem hat die CDU im Vergleich zu den anderen Parteien die stärksten Verluste eingefahren.

“Die Wählerinnen und Wähler haben quittiert, dass die CDU auf die Strahlkraft ihres Landesvorsitzenden und auf Rote-Socken-Kampagnen anstatt auf Inhalte setzt. Und auch bei der FDP dürften die Blütenträume, kommunal drittstärkste Kraft im Land zu werden, gestern geplatzt sein. Anders als der FDP-Landesvorsitzende Pinkwart sehen wir im Kommunalwahlergebnis keine Bestätigung für eine Erneuerung NRWs! Wir sind uns sicher: Die Bürgerinnen und Bürger wollen keine neoliberale Ausrichtung des Landes. Gerade in der Zeit der Wirtschaftskrise brauchen wir einen ordnungspolitischen Rahmen für die Wirtschaft  - auch um neue Arbeitsplätze zu ermöglichen. Da weisen CDU und FDP aber nichts auf, ganz im Gegenteil: Schwarz-Gelb beweist sich als Verhinderungs- statt als Zukunftsmotor.”

Linke bleibt unter 5 %

Das landesweite Abschneiden der Partei “Die Linke” sehen die Landesvorsitzenden der NRW-Grünen als Bestätigung, dass der Einzug der “Linken” in den NRW-Landtag keinesfalls sicher ist.

“Die Linke ist vollmundig in den Kommunalwahlkampf gestartet, hat sich aber auch im Ruhrgebiet insgesamt nicht als klare Kraft positionieren können.”